Parteien und das Grundeinkommen

GRÜNE wollen ein BGE, das in ein sozialpolitisches Gesamtkonzept eingebettet ist. Hierzu gehören ein existenzsichernder Mindestlohn, der Ausbau der sozialen Infrastruktur, ein gerechtes Bildungssystem und die Einführung von Bürgerversicherungen für Gesundheit., Pflege und Rente. Die gesellschaftliche in soziokulturelle Teilhabe von allen ist zu sichern.

Verdeckte Armut, bürokratische Gängelung und ein Einkommen unter dem Existenzminimum gehören mit einem Grundeinkommen der Vergangenheit an. Die Teilhabe an Erwerbsarbeit wird dadurch gerade für untere Einkommensgruppen ermöglicht.

DIE LINKE hat ein emanzipatorisches Grundeinkommensmodell entwickelt. Nach diesem Konzept profitieren fast alle, die weniger als 7000,- Euro brutto im Monat verdienen, also insbesondere die unteren und mittleren Einkommensschichten. Der bestehende Sozialstaat würde durch das Grundeinkommen nicht ersetzt, sondern ergänzt. Außerdem ist das Grundeinkommen Bestandteil eines transformatorischen Konzepts, das Menschenrechte, die ökologische, die globale und die Gendersicht beinhaltet.

Die PIRATENPARTEI ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu entstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen. (Auszug aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei).

(Quelle: http://bge17.de/parteien-und-das-grundeinkommen/ | letzter Zugriff 12. Juni 2017)

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Über das Projekt

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Schweiz und Finnland führen 2017 das Grundeinkommen ein

Die Schweiz und Finnland diskutierten 2015 und 2016 ein Grundeinkommen als Projetkmodell für deren Bürger einzuführen. Dabei verfolgen beide Staaten unterschiedliche Ansätze für die Umsehtzung des Grundeinkommens. Beiden gemein ist, dass jeder Bürger regelmäßig ein Summe ausgezahlt bommen soll, ganz dem Motto bedingungslos und ohne Bedürftigkeitsprüfung. Das bedeutet es finden keine umfassenden Eingriffe in die Privatsphäre und kontrollen durch Behörden statt. Die Schweizer haben in ihrer Volksabstimmung ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelehnt. 

In der Schweiz wurde über ein humanistisches Grundeinkommensmodell diskutiert, hierbei ist das Ziel die Bürger von dem Zwang zu befreien, für Geld arbeiten zu müssen. Ein Erwachsener benötigt dafür 2500 Schweizer Franken (ca. 1500 Euro nach Deutschen Maßstäben) im Monat. Dem Bürger soll damit die Möglichkeit eröffnet werden, unbeschwerter und dadurch produktiver zu arbeiten und damit Existenzängste die mit dem Jobverlust umhergehen zu beseitigne.

Die rechtsliberale Regierung von Finnland dagegen verfolgt mit ihren Grundeinkommen ein neoliberales Grundeinkommensmodell. Hier sind 800 Euro (entspricht 664 Euro Kaufkraft in Deutschland) je Bürger vorgesehen, Sozialleistungen fallen in Gegenzug weg. Dieses Modell soll bewirken, dass der Niedriglohnbereich gestärkt und ausgebaut werden kann.

(Quelle: Florian Diekmann | http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grundeinkommen-was-sich-2016-in-der-schweiz-und-finnland-entscheiden-wird-a-1069076.html | 25.12.2015 | letzter Zugriff 12. Juni 2017)

Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, nach dem jeder Bürger – unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage – eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche – vom Staat ausgezahlte – finanzielle Zuwendung erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen (Transferleistung). Es wird in Finanztransfermodellen meist als eine Finanzleistung diskutiert, die ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre, in Form eines Bürgergelds.

Die Idee, jedes Gesellschaftsmitglied an den Gesamteinnahmen dieser Gesellschaft ohne Bedürftigkeit zu beteiligen, wird weltweit diskutiert.[1] Einen ähnlichen Ansatz verfolgt die unter anderen von Milton Friedman 1962 ausgearbeitete Idee der negativen Einkommensteuer.[2][3] Juliet Rhys-Williams schlug 1943 eine Soziale Dividende vor,[3] wie auch 1942 ein bedingungsloses Einkommen als negative Einkommensteuer. Zu den in Deutschland diskutierten Modellen eines BGE gehören zum Beispiel das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell),[4] das Ulmer Modell oder das Modell der von Götz Werner[4] gegründeten Initiative Unternimm die Zukunft.

Der Name der Idee unterscheidet sich nach Sprachraum; so wird das Konzept zum Beispiel in den USA hauptsächlich unter den Namen Basic Income Guarantee (BIG) und Unconditional Basic Income (UBI), auch Universal Basic Income, diskutiert.[5][3]

(Quelle: Wikipedia | https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen | letzter Zugriff 12.Juni 2017)